Archiv der Kategorie: Allgemein

Déjà-vu

Nach längerer Abstinenz – zu meiner Schande gar über Jahre – möchte ich dieser Website wieder Leben einhauchen. Die seit heute Mittag sich überschlagenden Meldungen zum Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD scheinen dafür ein guter Aufhänger zu sein.

Das Unverständnis nach dem Entscheid für eine GroKo – wohlgemerkt, die vor 4 Jahren – ließen mich mit hängenden Flügeln und desillusioniert zurück. Wie konnte nur die Partei, deren Mitglied ich sogar für lange, lange Jahre war, mit Elan ihre weitere Selbstdemontage wählen? Vier weitere Jahre als Juniorpartner und bequemer Mehrheitsbeschaffer im Parlament, führten zum Erwarteten, nämlich zu noch mehr Konturlosigkeit, zu noch mehr Orientierungslosigkeit und weiterer Entfernung von der historischen Stammwählerschaft.

Und heute haben die Parteioberen es wieder gemacht. Auch, wenn die letzte Hürde noch nicht genommen wurde, jetzt schon ein herzliches Pfui!

Schade

Die Parteimitglieder haben abgestimmt, d.h. knapp 78 % der Mitglieder beteiligten sich am Quorum für oder gegen die GroKo. Mit 69 % bezogen auf die abgegebenen Stimmen fiel das Ergebnis für die GroKo doch überraschend deutlich aus. Und natürlich haben sich die Verfechter und exponierten Befürworter mit Posten und Pöstchen im neuen Kabinett belohnt. War ja auch nicht anders zu erwarten. Von mir gibt es dafür aber keinen Daumen à la Facebook. Schade weiterlesen

Koalitionsvertrag 2013 vorgestellt

Um kurz nach 12.00 Uhr stellten sich die Parteivorreiter von CDU, SPD und CSU im Rahmen der Bundespressekonferenz der neugierigen Journaille. Drei Auftritte, drei Sieger.

Zugegeben, auf den ersten Blick scheint im zurückliegenden Verhandlungsmarathon einiges einvernehmlich geklärt worden zu sein. Verschiedene Ansichten und Positionen, die in der letzten Legislaturperiode zu verhärteten Fronten und scheinbar unüberbrückbaren Gräben führten, lagen auf einmal anscheinend nach intensiver, aber immer sachlicher, teilweise sogar herzlicher und humorvoller (O-Ton Gabriel) Beratung nach Einschätzung aller Beteiligten gar nicht soooo weit eineinander. Koalitionsvertrag 2013 vorgestellt weiterlesen